Wir fordern Aufklärung
Liebe Besucherin, lieber Besucher unserer Internetseite,
die SPD-Kreistagsfraktion möchte mit diesen Seiten über ihre Arbeit in den Gremien des Landkreises Vulkaneifel informieren.
Sie haben die Möglichkeit sich über Anträge im Kreistag, Pressemitteilungen und Presseartikel ein Bild über unsere Ziele zu machen. Wem das nicht ausreicht und spezielle Fragen hat, kann sich an die Kreistagsmitglieder der SPD wenden.
Sämtliche Adressen aller Fraktionsmitglieder dienen der sofortigen Kontaktaufnahme und eine Übersicht über die Funktionen erleichtert das Auffinden der gewünschten Spezialisten in bestimmten Fragestellungen oder bei Anregungen.
Gerne übernehmen wir bei Fragen und Anregungen, welche die Städte und Gemeinden im Landkreis betreffen, die Funktion des Vermittlers, um in enger Kooperation innerhalb der kommunalen Familie zu sachgerechten Lösungen zu kommen.
Wir freuen uns auf Ihre Nachricht und wünschen viel Erfolg beim Surfen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bald ist es wieder soweit – Weihnachten und Silvester stehen vor der Tür. Ein Jahr ist also wieder vergangen und ein Neues erwartet uns. Mit allen Gewissheiten, aber auch Ungewissheiten, was die kommenden 365 Tage in 2012 mit sich bringen werden.
Ich möchte die bevorstehenden Festtage zum Anlass nehmen, all denen, die in Beruf, Familie, Vereinen, Verbänden und Organisationen das Leben in der Vulkaneifel mit gestalten und unseren Landkreis erst lebens- und liebenswert machen, für ihr Engagement herzlich zu danken. Ich würde mich freuen und möchte alle ermuntern, dieses Engagement auch im neuen Jahr fortzusetzen.
Wir stehen in unserem Landkreis weiter vor großen Herausforderungen. Diese gilt es gemeinsam zu meistern, auch vor dem Hintergrund, der nach wie vor prekären Haushaltssituation des Kreises. Die SPD Kreistagsfraktion Vulkaneifel wird jedoch nicht den Kopf in den Sand stecken. Unser Ziel lautet „sparen und dennoch gestalten“. Denn trotz der notwendigen und konsequenten Fortsetzung der Sparpolitik, sollen die Lebensadern des Kreises vital bleiben und die erforderlichen Einsparungen unter sozialen Gesichtspunkten vorgenommen werden.
Lassen Sie uns die bevorstehenden Feiertage auch zum Anlass nehmen, ein wenig inne zu halten, von den Sorgen des Alltags etwas Abstand zu gewinnen, um damit wieder Kraft zu schöpfen, der Zukunft und ihren Aufgaben entgegen zu sehen.
Ich wünsche Ihnen im Namen der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr vor allem Gesundheit, Erfolg und persönliches Wohlergehen.
Ihre
Wolfgang Jenssen
Fraktionsvorsitzender
Veröffentlicht am 14.12.2011
Die SPD-Fraktion im Kreistag und der SPD-Kreisverband Vulkaneifel haben gemeinsam mit einer Info-Tour die Energielandschaft Morbach besucht. Die Sozialdemokraten informierten sich vor Ort über die Möglichkeiten und Potenziale innovativer Konzepte zur Erzeugung erneuer-barer Energie.
Die Energielandschaft Morbach ist ein besonders erfolgreiches und inno-vatives Beispiel dafür, wie Biomasse, Photovoltaik und Windenergie in einem intelligenten Mix genutzt werden können. Sie wurde auf dem Gelände eines ehemaligen US-Munitionslagers gemeinsam von Kommune, Wirtschaft und Wissenschaft entwickelt. Der Strom wird ins Netz eingespeist, die Wärme wird zur Wärmeversorgung eines angeschlossenen Gewerbeparks genutzt.
Doch neben den Gründen für einen nachhaltigen Klimaschutz und Kosten-effizienz, zeigt sich eine besondere Chance für die Region. Durch die Erschließung erneuerbarer Energiequellen und somit der Energieerzeugung vor Ort kann – entsprechend der jeweiligen Betreibermodelle – die Wertschöpfung in der Region erfolgen. Das betrifft die Gewinne aus der Strom- und Wärmeerzeugung aber auch Arbeitsplätze, die so geschaffen werden konnten.
Veröffentlicht am 07.12.2011
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Kreistag Vulkaneifel am vergangenen Montag, den 07. November 2001, die Energieagentur Region Trier beauftragt, eine Potenzial- und Machbarkeitsstudie zu erneuerbaren Energien unter besonderer Berücksichtigung der Windenergie für die Vulkaneifel zu erstellen.
Die Studie ist Grundlage für eine offene, transparente und beteiligende Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern über Chancen, Herausforderungen und perspektiven der Energiewende hier in der Vulkaneifel.
Die SPD-Fraktion im Kreistag ist offen für das Gespräch und sucht den Kontakt mit den Menschen.
Wenn Sie Anregungen und Vorschläge haben oder uns Ihre Meinung mitteilen möchten, schreiben Sie uns:
info(at)spdfraktion-vulkaneifel.de
Lesen sie hier Antrag und Begründung im Wortlaut:
Veröffentlicht am 11.11.2011
SPD: Geeignetes Mittel zum Abbau der Kassenkredite.
Daun: Der Vulkaneifel-Kreis soll nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion am „Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz“ teilnehmen.
Einstimmig hatte die SPD-Kreistagsfraktion in ihrer jüngsten Sitzung dieses Ansinnen beschlossen. Wörtlich heißt es: „In der Kreistagssitzung am 07. November stimmt die SPD-– Kreistagsfraktion Vulkaneifel der Beschlussvorlage der Kreisverwaltung an dem, Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz teilzunehmen, zu.
Zur Begründung schreibt der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Jenssen: „Der Kommunale Entschuldungsfonds des Landes wird zum 1. Januar 2012 gegründet und über 15 Jahre betrieben. Mittlerweile hat der Ministerrat des Landes einen Leitfaden zur Umsetzung beschlossen, der den Kommunen als Handlungsanleitung dienen soll. Die Finanzierung erfolgt zu einem Drittel von den teilnehmenden Kommunen selbst, zu einem Drittel von der kommunalen Solidargemeinschaft im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs und zu einem Drittel vom Land.
Beispielhaft bedeutet dies für den Landkreis Vulkaneifel: Bei Aufwendungen des Kreises von zehn Millionen Euro in 15 Jahren erhält der Kreis im gleichen Zeitraum zwanzig Millionen Euro aus dem Fonds.“ Davon müssten 80 Prozent zum Abbau der Liquiditätskredite verwendet werden.
Bei einem Stand von zirka 45 Millionen Euro an Kassenkredite (Liquiditätskrediten) Ende 2009 könne der Landkreis Vulkaneifel unter den jetzigen Gegebenheiten kaum aus eigener Kraft seine Schulden abbauen. Wolfgang Jenssen: „Der Entschuldungsfonds des Landes ist aus Sicht der SPD-Fraktion ein geeignetes Mittel, die Höhe der Liquiditätskredite massiv zurückzuführen.“
Die Teilnahme des Landkreis Vulkaneifel am Entschuldungsfonds soll nach dem Willen der SPD-Fraktion möglichst mit Beginn zum 1. Januar 2012 erfolgen. Der Fond sei auf ein maximales Volumen von gut 3,8 Milliarden Euro begrenzt; andere Kreise und Städte im Land würden sich vermutlich mit erheblichen Summen an diesem Programm beteiligen. Jenssen abschließend: „Da wir über den kommunalen Finanzausgleich in jedem Fall an den Kosten beteiligt werden, gibt es aus unserer Sicht keine Alternative zur Teilnahme.“
Veröffentlicht am 05.11.2011
Die SGK- Vorsitzenden des Eifelkreises Bitburg-Prüm und des Vulkaneifelkreises, Rainer Hoffmann und Wolfgang Jenssen, hatten die Mitglieder der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) zu einem Seminar mit dem Thema „Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz“ nach Kyllburg eingeladen. Referent des Abends war der rheinland-pfälzische Staatssekretär im Finanzministerium Dr. Salvatore Barbaro.
Anfangs wurde erläutert, was der Entschuldungsfond ist, wie er den Kommunen helfen kann, und welche Bedingungen von den Kommunen zu erfüllen sind.
Ausgangspunkt ist die besorgniserregende Zunahme der Verschuldung der Kommunen aus Krediten zur Liquiditätssicherung. Um dieser dramatischen Entwicklung entgegen zu wirken, hat das Land Rheinland-Pfalz einen sogenannten Entschuldungsfond geschaffen.
Die Kommunen können im Jahr 2012 etwa 2/3 Drittel ihrer Kassenkredite - Stand 31.12.2009 - auf den Entschuldungsfond übertragen. Die Kredite werden bis zum Jahr 2026 verzinst und getilgt. Von dem Zins- und Tilgungs-dienst übernimmt das Land Rheinland-Pfalz ein Drittel, ein weiteres Drittel kommt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs und ein Drittel müssen die jeweiligen Kommunen aufbringen.
Das Drittel der Kommunen muss aus dauerhaften Einsparungen oder Einnahmeverbesserungen erwirtschaftet werden. Hierzu müssen die Kommunen sich vertraglich verpflichten und jährlich darüber Rechenschaft ablegen.
Voraussetzung für die Teilnahme an dem Entschuldungsfond ist ein Ratsbeschluss. Gleichzeitig müssen auch Einsparungen oder Einnahmeverbesserungen beschlossen werden. Neben der Entlastung beim Schuldendienst entfällt für die Kommunen auch das Zinsrisiko. Da allgemein finanzschwache Gemeinden verpflichtet sind, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen, werden überschuldete Gemeinden sich auch einem entsprechenden Beschluss kaum entziehen können.
Veröffentlicht am 16.08.2011
Zitate
Ich will nie ein Nationalist sein, aber ein Patriot wohl. Ein Patriot ist jemand, der sein Vaterland liebt; ein Nationalist ist jemand, der die Vaterländer der Anderen verachtet. Wir aber wollen ein Volk der guten Nachbarn sein, in Europa und in der Welt.
[Johannes Rau, SPD]
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