SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel - Unser Land von Morgen

30.03.2018 in Fraktion

Frohe Ostern

 

Die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion Vulkaneifel wünscht Ihnen und Euch allen ein schönes Osterfest. 

Möge es Freude, Zufriedenheit und Frieden mit sich bringen.

 

 

10.03.2018 in Fraktion

Fraktionsbesprechung

 

Auf Einladung der Fraktionsvorsitzenden Astrid Schmitt (MdL) treffen sich die Mitglieder der SPD - Kreistagsfraktion Vulkaneifel, vor Beginn der Kreistagssitzung (Montag, den 12. März 2018, Sitzungsbeginn 17:00 Uhr), um 16:00 Uhr im Besprechungszimmer I. Stock (neben dem Vorzimmer von LA Heinz-Peter Thiel) um die einzelnen Tagesordnungspunkte abschließend zu besprechen. 

 

 

18.12.2017 in Allgemein

SPD Kreistagsfraktion Vulkaneifel wünscht frohe Weihachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr

 

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, 
liebe Genossinnen und Genossen!

wir wünschen Ihnen und Ihren Familie ein frohes, ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest.

Für das nächste Jahr wünschen wir Ihnen Gesundheit, Erfolg und persönliche Zufriedenheit.

Wir bedanken uns bei all denen, die uns und unsere Arbeit in den vergangenen zwölf Monaten konstruktiv und freundschaftlich begleitet haben und freuen uns auf eine weitere gute Zusammenarbeit im neuen Jahr.
 
Ihre
Astrid Schmitt (MdL)   
(Fraktionsvorsitzende)

 

16.05.2017 in Pressemitteilung

Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel

 

SPD - Kreistagsfraktion Vulkaneifel tagt!

Auf Einladung der Vorsitzenden der SPD - Kreistagsfraktion Vulkaneifel, Astrid Schmitt (MdL), findet die nächste Sitzung der SPD-Kreistagfraktion am Mittwoch, den 24. Mai 2017 um 20:00 Uhr im Hotel-Landgasthof „Beim Brauer“ in Daun, Steinborner Str. 5. statt.

Laut Schmitt werden die Fraktions- und Ausschussmitglieder über den aktuellen Planungstand der Rohstoffsicherung in der Vulkaneifel sowie über den derzeitigen  Stand der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) informiert.

Weiter soll über die Situation des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Verkehrsverbund Region Trier (VRT) diskutieren werden.

Ebenso stehen auf der Tagesordnung Berichte aus den Ausschüssen sowie die Vorbereitung auf die nächste Kreistagssitzung am 19. Juni mit Anträgen und Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel.

 

13.02.2017 in Pressemitteilung

Kommunal- und Verwaltungsreform im Landkreis Vulkaneifel

 

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel zum Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung für die Kreistagsitzung am 13.02.2017

- Beauftragung der Verwaltung mit der Vorbereitung einer Klage (abstrakte Normenkontrolle vor dem Verwaltungsgerichtshof Rheinland-Pfalz


Die SPD-Fraktion im Kreistag Vulkaneifel ist der Überzeugung, dass das am 25.01.2017 eingebrachte Landesgesetz hinsichtlich der Verfassungskonformität nach Anhörung von mehreren Verfassungsrechtlern in Mainz umfassend geprüft wird. Damit werden auch die von Prof. Dr. Oebbecke vorgetragenen Feststellungen hinsichtlich einer Verfassungswidrigkeit des eingebrachten Landesgesetzes hinreichend in die Beratungen einbezogen und rechtlich bewertet werden können.

Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass danach ein verfassungskonformes Gesetz auf den Weg gebracht wird. Die Vorbereitung einer Klage mit dem Antrag auf eine abstrakte Normenkontrolle durch den Landkreis ist zum jetzigen Zeitpunkt deshalb nicht sinnvoll und nicht weiterführend, weil erst in Kenntnis des beschlossenen Gesetzes eine entsprechende Klage eingeleitet werden kann.

Deshalb sollte das Gesetzesverfahren erst einmal abgewartet werden. Sollten nach der Verabschiedung des Gesetzes im Landtag noch berechtigte Zweifel an der Verfassungskonformität gegeben sein, könnte eine entsprechende Klage immer noch durch einen Beschluss des Kreistags in Auftrag gegeben werden.

Für die SPD-Kreistagfaktion Vulkaneifel
Jens Jenssen, Fraktionssprecher

 

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07.05.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel

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